Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfassungsmäßigkeit einer ausnahmslosen Geltung der Schulpflicht i.S.d. § 23 Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG); Qualifikation einer Verletzung der Schulpflicht aus religiösen Gründen als "Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens"; Relevanz der Verpflichtung von Schulen zu ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung der Schuldpflicht aus religiösen Motiven; Ahndbarkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 32 (Kurzinformation)

  §§ 23, 59 ThürSchulG
  Verletzung der Schulpflicht als Ordnungswidrigkeit

Papierfundstellen

• NJ 2005, 507

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 16.10.1979 - 1 BvR 647/70

  Schulgebet

  Auszug aus OLG Jena, 08.04.2005 - 1 Ss 311/04

  In den Entscheidungen vom 17.12.1975 (BVerfGE 41, 29 ff.), 16.10.1979 (BVerfGE 52, 223 ff.) und vom 05.09.1986 (NJW 1997, 180) hat sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Spannungsverhältnis zwischen den Grundrechten aus Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG einerseits und der durch Art. 7 Abs. 1 GG gewährleisteten staatlichen Schulhoheit andererseits auseinandergesetzt.

  Weder dem Elternrecht noch dem Erziehungsauftrag des Staates kommt ein absoluter Vorrang zu (BVerfGE 52, 223, 235 ff.).

• BVerfG, 17.12.1975 - 1 BvR 63/68

  Simultanschule

  Auszug aus OLG Jena, 08.04.2005 - 1 Ss 311/04

  In den Entscheidungen vom 17.12.1975 (BVerfGE 41, 29 ff.), 16.10.1979 (BVerfGE 52, 223 ff.) und vom 05.09.1986 (NJW 1997, 180) hat sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Spannungsverhältnis zwischen den Grundrechten aus Art. 4 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG einerseits und der durch Art. 7 Abs. 1 GG gewährleisteten staatlichen Schulhoheit andererseits auseinandergesetzt.

  Eine solche Schule, die Raum für eine sachliche Auseinandersetzung mit allen weltanschaulich-religiösen Auffassungen, wenn auch von einer bestimmten weltanschaulichen Orientierungsbasis her bietet, führt Eltern und Kinder nicht in einen verfassungsrechtlich unzumutbaren Glaubens- und Gewissenskonflikt (BVerfGE 41, 29, 52).

• VG Schleswig, 28.07.1999 - 9 A 332/97

  Anspruch auf Genehmigung von Heimschulunterricht für Kinder; Begründung einer …

  Auszug aus OLG Jena, 08.04.2005 - 1 Ss 311/04

  Weder das in Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG verankerte Erziehungsrecht der Eltern noch die in Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG verankerte Glaubensfreiheit sowie das Recht auf ungestörte Religionsausübung begründen daher einen Anspruch der Eltern auf Genehmigung von Heimunterricht (vgl. hierzu Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 28.07.1999, Az.: 9 A 332/97).".

  Ebenso wenig widerspricht die wortgetreue Anwendung des § 23 ThürSchulG europäischem Gemeinschaftsrecht (vgl. etwa VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 28.07.1999, Az.: 9 A 332/97, KirchE 37, 250, 257 ff.;… Frowein/Peukert, EMRK -Kommentar, 2. Aufl., Art. 2 des I. Zusatzprotokolls, Rn. 2 m.w.N.).

• BVerfG, 29.04.2003 - 1 BvR 436/03

  Keine Verletzung grundgesetzlicher Gewährleistungen durch Ablehnung einer …

  Auszug aus OLG Jena, 08.04.2005 - 1 Ss 311/04

  Die von den staatlichen Schulen zu beachtende Verpflichtung zu Neutralität und Toleranz, gegen deren strikte Beachtung durch die hier in Betracht kommenden Schulen die Betroffenen nichts Konkretes vorgebracht haben, stellt gerade sicher, dass unzumutbare Glaubens- und Gewissenskonflikte nicht entstehen (siehe BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 29.04.2003, 1 WvR 436/03, NVwZ 2003, 1113 f.).

• KG, 14.10.2009 - 1 Ss 387/09
  Bloße Mutmaßungen, wie diese im angegriffenen Urteil angestellt werden, reichen nicht aus (vgl. Senat, Beschluss vom 22. September 2004 - (4) 1 Ss 311/04 (106/04) - m.w.Nachw.; OLG Koblenz, NZV 2008, 367, 369).